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Der Grund für den Bereich Wahl: Der Mann habe sich nicht in einer Tragik befunden, die gemäß § 138 Abs.2 BGB für den Begebenheit des Wuchers gefordert wird. Das Strafgericht begründete das damit, dass der Mann in der eigenen Wohnung “Kontakt zur Außenwelt“ gehabt habe und deshalb auch alternative Schlüsseldienste anklingeln hätte dürfen. Er sei nicht forciert verflossen, das Angebot der beklagten Firma anzunehmen – und hätte deren Angestellten auch mühelos nochmals abblitzen lassen konnten. d
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Bei Ihnen vor Ort schob der Arbeitnehmer dem Mann dann einen Preisvorschlag unter der Tür durch: Hierauf verlangte er netto 189 Euro für den Einsatz, je 20 Euro Preispauschale für An- und Abreise sowie einen Feiertagsaufschlag von 189 Euro. Letzten Endes musste der Mann über 660 Euro ausschließlich fürs Türöffnen zahlen. Auch bekam er noch ein neues Türschloss integriert. Generell belief sich die Schlussrechnung auf 863 Euro. d
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Der Grund bei dem Abstimmung: Der Mann habe sich nicht in einer Problemsituation befunden, die gemäß § 138 Abs.2 BGB für den Gegebenheit des Wuchers als vorherige Bedingung wird. Das Tribunal begründete das damit, dass der Mann in der Unterkunft “Kontakt zur Außenwelt“ gehabt habe und folglich auch übrige Schlüsselnotdienste kontaktieren hätte konnten. Er sei nicht animiert vorüber, das Angebot der beklagten Firma aufzunehmen – und hätte deren Arbeitskraft auch bequem wieder wegschicken könnten. d
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“Diese Stellungnahme finde ich besonders verwunderlich“, sagt Jürgen Speermann vom Bundesverband Sicherheitstechnik. Ob die 863 Euro für die Türnotöffnung nun Wucher sind oder nicht, will er nicht kommentieren – man müsse individuell ganz gleich ( Fragewort) den Arbeitsaufwand integrieren. Doch hätte das Tribunal dieser Auffassung nach die Wahl zwischen Pest und Cholera des Herrn honorieren müssten. Speermann verweist auf ein Abschätzung, das der BGH Ende Mai publiziert hat (AZ 1 StR 113/19). Demnach
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Bei Ihnen schob der Arbeitskraft dem Mann dann einen Preisnotierung unter der Tür durch: Hierauf verlangte er netto 189 Euro für den Nutzung, je 20 Euro Grundsätzliche für An- und Abfahrt sowie einen Feiertagsaufschlag von 189 Euro. Danach musste der Mann gut 660 Euro einzig fürs Türöffnen zahlen. Darüber hinaus bekam er noch ein neues Türschloss eingebaut. Generell belief sich die Abrechnung auf 863 Euro. d
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“Diese Stellungnahme finde ich überaus verwunderlich“, sagt Jürgen Speermann vom Bundesverband Sicherheitstechnik. Ob die 863 Euro für den Bereich Türaufsperrung nun Wucher... sind oder nicht, will er nicht beurteilen – man müsse individuell ganz gleich ( Fragewort) den Anstrengung einkalkulieren. Dennoch hätte das Gericht der Auffassung nach die Stand des Mannes honorieren sollten. Speermann verweist auf ein Urteil, das der BGH Ende Mai publiziert hat (AZ 1 StR 113/19). Deshalb begründet “bereits d
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“800 Euro hört sich für mich klar so an, als sei eine Ausweglosigkeit ausgebeutet worden“, sagt demgegenüber Denis Masur vom interkey Fachverband Europäischer Sicherheits- und Schlüsselfachgeschäfte. Zwar gibt auch er zu berücksichtigen, dass man immer den Aufwand der Türnotöffnung individuell betrachten müsse. Diese dürfe am Abseits der Woche aber max. 350 Euro unkosten. “Alles übrige ist Abzocke.“ Laut Verbraucherzentrale müssten Schlüsselnotdienste in der Regel am Abseits der Woche sogar nu
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Jedoch gilt ein solches BGH-Urteil eben nur fürs Ausgesperrtsein. Fürs Eingesperrtsein müssten aber dieselben Regulieren sind, sucht Michelle Jahn vor der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen. “Wenn jemand in seiner Wohnung eingeschlossen ist, finden lässt er sich aus meiner Sicht in einer Zwangslage.“ Der Mann hatte vor Essen ausgesagt, dass er am anderen Mittag zur Arbeitsleistung scheinen haben müsse. Als der Mitarbeiter des Schlüsseldienstes bei ihm eintraf, war es bereits nach Mitternacht. Aufs Be
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Damit man von Abzockerei stehen kann, muss allerdings auch begutachtet könnten, ob ein Rechtsgeschäft sittenwidrig ist – das bedeutet, ob die Preise von 863 Euro nun entsprechend war, oder nicht. Das Amtsgericht Frankfurt verweist auf den Prinzip der Vertragsfreiheit, worauf es grundsätzlich den Parteien vorbehalten sind müsse, eine anspruchsvolle Entlohnung festzulegen. “Wenn ein Anbieter dauerhaft viel zu teure Artikel macht, wird er einerseits seine Preisvorstellungen senken brauchen oder aber vom Markt
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